Digitale Infrastruktur
Wir Freie Demokraten wollen Gigabit-Infrastrukturen in der Fläche für Europa. Die digitale Infrastruktur betrifft mit dem Internet der Dinge unseren Alltag, mit E-Health unsere Gesundheit, mit Smart Home unsere Gebäude, mit autonom fahrenden Autos unsere Mobilität und gewährleistet Bildungschancen durch digitale Bildungsplattformen (MOOCs) und vieles mehr. Ein ambitionierterer Breitbandausbau ist daher Grundvoraussetzung für Innovation und Teilhabe an der Digitalisierung. Wir können es uns nicht leisten, auch auf der Datenautobahn im Stau zu stehen, sondern brauchen hochleistungsfähiges Internet für den Down- und Upload. Glasfaser bis zur Haustür muss in der Europäischen Union (EU) Standard werden. Vectoring von Kupfer-Telefonleitungen darf nicht zu Re-Monopolisierungen führen. Deswegen wollen wir die europäische Glasfaserinfrastruktur und den Ausbau der 5G-Funktechnologie in der Fläche mit Hilfe der Connecting Europe Facility vorantreiben. Dazu soll der EU-Haushalt Sofortmaßnahmen der Mitgliedstaaten fördern, wie zum Beispiel die digitale Vernetzung von Gewerbegebieten untereinander. Zur Finanzierung des europaweiten Glasfaserausbaus und des Infrastrukturaufbaus sollte der europäische Haushalt dort, wo nationale Anstrengungen nicht ausreichen, Mittel für den europaweiten Glasfaserausbau bereitstellen. Als erste Zielmarke wollen wir europäische Hauptverkehrsachsen mit der digitalen Infrastruktur des 5G-Mobilfunkstandards ausrüsten. Die Innovation and Networks Executive Agency der EU soll in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament ein Konzept erarbeiten. Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass beim Aufbau moderner Datennetzwerke Datensicherheit und Netzintegrität garantiert werden. Anbieter, gegen die Sicherheitsbedenken bestehen beziehungsweise die strenge Transparenzkriterien nicht erfüllen, müssen von entsprechenden Auftragsvergaben ausgeschlossen werden.
Zitat aus dem Wahlprogramm der Freien Demokraten
Die Argumente der FDP Auslandsgruppe Europa:
Eine funktionierende, schnelle und zuverlässige Infrastruktur ist für einen effizienten Alltag unumgänglich. Dies gilt sowohl analog als auch digital. Für unser digitales Leben heute und in der Zukunft ist deswegen der Ausbau der digitalen Netze von hoher Wichtigkeit. Nur wegen der immer weiter steigenden Bandbreiten der Verbindungen zu Hause, unterwegs und in Firmen sind viele Dienstleistungen und Anwendungen heute möglich. Streamen von HD- und 4K-Inhalten in Echtzeit, Zugriff auf die Cloud, Heimarbeit an großen Firmenprojekten und Hochladen von Videos direkt vom Handy: ohne den bisherigen Ausbau mit DSL, VDSL, Glasfasernetzen, UMTS/3G und LTE/4G wären diese Dinge nicht möglich. Um auch in Zukunft die Möglichkeiten der digitalen Welt und der Digitalisierung in vollem Umfang und bester Qualität nutzen zu können, muss dieser Ausbau der Infrastruktur weiter Schritt halten. Die alten Kupferkabel der Telefonleitungen sind dafür nicht mehr ausreichend. Mit Glasfaserleitungen steht aber eine seit vielen Jahren erprobte Technologie bereit, die Telefonleitungen zu ersetzen. Glasfaserleitungen bilden schon seit etwa zwei Jahrzehnten das Rückgrat des Internets in Form von Untersee- und Überlandkabeln. Innerhalb der EU ist die Verbreitung von Glasfaseranschlüssen für den Endanwender (Fiber-to-the-Home, FttH) unterschiedlich. Während einige Staaten schon eine hohe Quote aufweisen (z.B. Lettland und Schweden mit über 50%), basiert in anderen Staaten die Infrastruktur der „letzten Meile“ noch zum größten Teil auf Kupferleitungen. Die Connecting Europe Facility ist ein EU-Programm zur Förderung des Ausbaus von innereuropäischen, transnationalen Infrastrukturen im Bereich Transport, Energie und Kommunikation in den Mitgliedstaaten. Ihre Erfahrung beim Ausbau der europäischen Energieinfrastruktur und bei Kommunikationsprojekten kann auch für die digitale Infrastruktur genutzt werden